Partizipation von Menschen mit internationaler Familiengeschichte
In der StädteRegion Aachen gibt es seit 20 Jahren ein Gremium, das die Themen Integration und Migration auf regionaler Ebene bespricht. Die Mitglieder sind Delegierte aus den kommunalen Integrationsräten, Vertreterinnen und Vertreter des Städteregionstages sowie sachkundige Bürger. Ziel ist es, Kompetenzen zu bündeln und Synergien zu nutzen. Langfristig können Menschen mit Internationaler Familiengeschichte so auch in ihrem politischen Engagement gestärkt werden.
Aufgaben und Funktion des Arbeitskreises der Integrationsräte
„Die Integrationsräte sind wichtige Bestandteile – wenn nicht das zentrale Beteiligungsinstrument – für Menschen mit internationaler Familiengeschichte in Nordrhein-Westfalen“ heißt es in der Handreichung „Arbeit der Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen“ des Landesintegrationsrats NRW. Integrationsräte vertreten die Interessen von Menschen mit internationaler Familiengeschichte und tragen ihre Belange in die Politik. Im Gegensatz zu Migrantenorganisationen oder anderen Initiativen handelt es sich bei Integrationsräten um demokratisch gewählte Gremien. Gesetzliche Grundlage ist § 27 GO NRW.
In sieben der zehn Kommunen der StädteRegion Aachen gibt es einen Integrationsrat. Neben diesen kommunalen Gremien existiert in der StädteRegion Aachen ein Gremium, in dem Delegierte aus den kommunalen Integrationsräten zusammenkommen, um integrationsrelevante Themen auf regionaler Ebene zu diskutieren. Der interkommunale Austausch und die Zusammenarbeit auf Ebene der StädteRegion können dazu beitragen, dass Lösungen für mehrere Kommunen erarbeitet werden können. Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass Informationen und Angebote gebündelt bekannt gemacht werden können.
Der „Arbeitskreis der Integrationsräte“ (AKI), welcher bereits seit fast zwanzig Jahren besteht, stellt einen Unterausschuss des Städteregionstages dar. Die Hauptsatzung der StädteRegion Aachen nennt ihn unter § 6 „Sonstige Gremien“. Das Gremium tagt viermal im Jahr und hat eine ausschließlich beratende Funktion. Die Geschäftsführung ist an das Kommunale Integrationszentrum angebunden.
Veranstaltungen und Beteiligung des Arbeitskreises der Integrationsräte
Neben den Sitzungen führt das Kommunale Integrationszentrum regelmäßig Veranstaltungen mit dem Arbeitskreis der Integrationsräte durch. Dazu gehörten Aktionen zur Würdigung der ersten Einwanderungsgeneration oder zum Gedenken an rassistische Anschläge. In diesem Jahr fand erstmals ein „Dinner for Vielfalt“ statt, mit dem die Menschen gewürdigt wurden, die sich ehrenamtlich in der Integrationsarbeit engagieren und damit für gesellschaftlichen Zusammenhalt einsetzen. Zusätzlich findet jährlich eine Klausurtagung für die Mitglieder des Arbeitskreises statt, die der Stärkung und Qualifizierung/Weiterentwicklung der Fähigkeiten im Rahmen der politischen Tätigkeit dient.
Der Arbeitskreis der Integrationsräte ist in die Beratungsfolge eingebunden, das heißt Vorlagen für den Fachausschuss – meist den Sozialausschuss - aus dem Themenfeld „Integration“ werden in der Regel im Gremium vorberaten. So war der AKI beispielsweise maßgeblich an der Implementierung des Kommunalen Integrationsmanagements (KIM) in der StädteRegion Aachen beteiligt. Auch die Erstellung des „Handlungskonzepts der StädteRegion Aachen gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ im Rahmen des Programms „NRWeltoffen“ wurde intensiv durch das Gremium begleitet.
Darüber hinaus entsendet der AKI auch Mitglieder in weitere Gremien der StädteRegion Aachen, wie den Kinder- und Jugendausschuss, die Konferenz Alter und Pflege, die KIM-Lenkungsgruppe sowie den Begleitausschuss des Programms „Partnerschaften für Demokratie“.
Rolle des AKI im Rahmen des Prozesses der Migrationsgesellschaftlichen Öffnung
Häufig werden die Einflussmöglichkeiten der Integrationsräte durch die Öffentlichkeit und die Mitglieder selbst als sehr begrenzt wahrgenommen. Ähnlich wie Parteien oder andere politische Organisationen haben deswegen auch viele Integrationsräte Schwierigkeiten, junge Menschen für eine Mitarbeit zu gewinnen. Die Zusammenarbeit auf Kreisebene und die konsequente Einbindung des Gremiums, die die StädteRegion Aachen praktiziert, zielen darauf ab, Menschen mit internationaler Familiengeschichte stärker an politischen Prozessen zu beteiligen.
Gleichzeitig soll die Beteiligung von Menschen mit internationaler Familiengeschichte an politischen Prozessen in allen Politikbereichen einen Beitrag dazu leisten, Integration als Querschnittsaufgabe von Politik und Verwaltung dort stärker zu verankern.
Im Rahmen eines umfassenden Projekts zur Migrationsgesellschaftlichen Öffnung der Verwaltung wurde auch die Rolle des Arbeitskreises der Integrationsräte in den Blick genommen. Die Mitglieder lobten im Rahmen der mehrstufigen Befragung vor allem die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Die befragten Mitglieder sehen das Gremium als „Impulsgeber“ und „Problemlöser“. Beide Begriffe beschreiben sehr passend die vielfältigen Aufgaben des Gremiums. Integrationsräte und der AKI sind Fachgremien und Interessensvertretungen zugleich. Aus demokratietheoretischer Sicht sind beide Rollen wichtig. Das gilt vor allem so lange bis andere politische Gremien wie Kreistage oder der StädteRegionstag tatsächlich die gesellschaftliche Vielfalt abbilden.
Silke Peters
Quelle: StädteRegion Aachen
