Wirtschafts- und Verkehrsausschuss des LKT NRW

Der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr sieht in der Corona-Krise enorme Risiken für den ÖPNV im kreisangehörigen Raum. Kommunale Verkehrsunternehmen verzeichnen seit Beginn der Corona-Krise hohe Mindereinnahmen. ÖPNV-Betriebe im kreisangehörigen Raum sind besonders betroffen.

Per Videokonferenz hat sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr des Landkreistags NRW über die Auswirkungen der Corona-Pandemie im kreisangehörigen Raum ausgetauscht. Dabei sehen die Experten vor Ort eine starke finanzielle Schieflage vor allem im ÖPNV-Sektor.

Der Rückgang des beruflichen und gesellschaftlichen Lebens in der Corona-Pandemie hat zu enormen Einnahmeausfällen im ÖPNV geführt. „Der Einbruch der Einnahmen bringt viele Verkehrsunternehmen insbesondere im kreisangehörigen Raum an ihre Grenzen. Viele Unternehmen werden das aus eigener Kraft nicht stemmen können und ihre Verkehrsleistungen reduzieren oder sogar den Betrieb einstellen müssen“, warnte der Vorsitzende des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses des Landkreistages NRW, Landrat Manfred Müller (Kreis Paderborn).

Bund und Land müssten jetzt effiziente Förderprogramme auflegen, um die gegenwärtigen Mindereinnahmen vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie bei kommunalen Verkehrsunternehmen, privaten Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern möglichst umfassend zu kompensieren. Dabei forderte Müller, die Lage der NRW-Kreise dabei nicht zu vernachlässigen: „Auch die NRW-Kreise selbst müssen einen finanziellen Ausgleich erhalten. Die NRW-Kreise sind ÖPNV-Aufgabenträger und teils kommunale Eigentümer vieler Verkehrsunternehmen. Als solche tragen sie bereits selbst das Erlösrisiko.“

Die jüngsten Beschlüsse auf Bundesebene seinen ein positives Signal, müssten aber zeitnah auf Wirkung und Auskömmlichkeit überprüft werden. Denn es ist fraglich, ob die zur Verfügung gestellten Mittel ausreichen werden. „Das Land NRW muss eine zusätzliche Finanzierung bzw. Co-Finanzierung leisten“, forderte Müller.

Der Wirtschafts- und Verkehrsausschuss erörterte zudem mögliche Schwerpunkte und strategische Zielrichtungen für den Verkehrssektor und insbesondere den ÖPNV im kreisangehörigen Raum nach der Corona-Krise. Dabei berge die zunehmende Digitalisierung der Arbeitswelt – die durch die Pandemie teils beschleunigt wurde – auch Chancen für Verkehre und für Pendler. „Die Digitalisierung der Arbeitswelt kann zu einer Entlastung der Verkehrsinfrastruktur sowie zu einer Reduktion der Pendlerzahlen führen. Zugleich verlieren größere Entfernungen zwischen Wohnort und Arbeitsplatz an Bedeutung, wovon viele Arbeitnehmer im kreisangehörigen Raum profitieren können“, sagte Müller weiter. Dies biete für den ÖPNV mehr Möglichkeiten zur Flexibilisierung der Angebote und zur Stärkung des Alltagsverkehrs.

Hinweis

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Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) ist der kommunale Spitzenverband der 31 Kreise des Landes mit rund 11 Millionen Einwohnern.