LKT NRW zu drohenden Diesel-Fahrverboten

In vielen NRW-Städten drohen 2018 Diesel-Fahrverbote. Diese betreffen nicht nur die Großstädte selbst, sondern in ganz erheblichem Umfang den kreisangehörigen Raum rund um die betroffenen Städte und Ballungsräume. Daher fordert der Landkreistag NRW (LKT NRW) die Regierung zum Handeln auf. 

„Die Immissionsbelastungen müssen dauerhaft verringert werden“, betonte der Präsident des Landkreistags NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) bei der Vorstandssitzung des LKT NRW. Alle Akteure von der Automobilindustrie bis hin zu Bund und Land müssten nun handeln, um die Grenzwerte einzuhalten und die Gesundheit der Menschen in den betroffenen Gebieten zu schützen. 

„Großstadt und Umland sind in vielfacher Hinsicht gegenseitig aufeinander angewiesen“, sagte Hendele in der Vorstandssitzung. Daher müssten Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung auch die Auswirkungen auf das Umland erfassen. Der Vorstand des LKT NRW verabschiedete ein entsprechendes Positionspapier zum Umgang mit den Stickoxid-Grenzüberschreitungen und deren Folgen. 

2018 könnten erste Diesel-Fahrverbote in Großstädten in NRW in Kraft treten. Diese würden hunderttausende Pendler treffen, die im Umland der Großstädte und Ballungsräume leben und täglich zu den dortigen Arbeitsplätzen pendeln. Hinzu kämen viele Handwerker und Kleinunternehmen, die für ihre Tätigkeit aus dem Umland in die Großstädte einpendeln. „Es kann nicht sein, dass Pendler und Handwerker die Leidtragenden der Versäumnisse der Autoindustrie werden“, so Hendele.

„Kurzfristige Diesel-Fahrverbote hätten auch erhebliche wirtschaftliche Auswirkungen nicht nur für die Großstädte, sondern auch für den umliegenden kreisangehörigen Raum“, betonte Hendele und forderte Regierung und Autoindustrie zum Handeln auf. Sowohl bei der Arbeitsmarktentwicklung als auch bei der Versorgung seien Großstädte vom kreisangehörigen Raum abhängig.

Die Automobilhersteller seien nach dem Verursacherprinzip zuvorderst in der Pflicht, Abhilfe zu schaffen: „Von zentraler Bedeutung ist die Nachrüstung von Diesel-Fahrzeugen“, so Hendele. Zudem muss die Förderung immissionsmindernder Maßnahmen wie Stärkung des Personennahverkehrs, Ausbau von Park-and-Ride-Parkplätzen, Beschaffung sauberer Busse oder der Ausbau qualitativ hochwertiger regionaler Radschnellwege vorangebracht werden. „Diese Förderungen müssen auch auf die Umlandkreise ausgeweitet werden“, forderte Hendele.

Weiterführende Informationen finden Sie im Positionspapier zum Umgang mit den Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen und möglichen Fahrverboten.

Hinweis

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an unsere Pressesprecherin Rosa Moya, Telefon: 0211-30 04 91 160, E-Mail: r.moya@lkt-nrw.de.

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 Der Landkreistag Nordrhein-Westfalen (LKT NRW) ist der kommunale Spitzenverband der 31 Kreise des Landes mit rund 11 Millionen Einwohnern.