Kommunale Spitzenverbände zur Anhörung Digitalisierung

Die Digitalisierung verändert die Städte, Kreise und Gemeinden und viele Lebensbereiche ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Kommunen in NRW betreiben aktiv diesen kontinuierlichen Veränderungsprozess und begrüßen, dass auch die Landesregierung dem Thema Digitalisierung einen so hohen Stellenwert einräumt. Allerdings sollte nach Ansicht der Kommunen das Projekt des Landes zu digitalen Modellregionen deutlich an Fahrt gewinnen.

Die Hauptgeschäftsführer von Städtetag NRW, Helmut Dedy, Landkreistag NRW, Dr. Martin Klein, sowie Städte- und Gemeindebund NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, sagten anlässlich der Anhörung im Landtag zum Thema „Chancen der Digitalisierung erkennen und nutzen“: „Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind digital präsent. Sie verfügen über individuell gestaltete Portale, worauf sie zahlreiche Angebote bereithalten. Viele Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen nutzen diese Portale als zentrale Zugangswege. Das betrifft E-Government-Angebote genauso wie Aufgaben der Daseinsvorsorge oder der Wirtschaftsförderung. Die Portale sind Ausdruck der kommunalen Identität. Wichtig ist außerdem, dass die in den digitalen Modellregionen künftig zu initiierenden Projekte Strahlkraft auf alle Kommunen und das ganze Land entfalten. Erfolgreiche Projekte sollten zeitnah auf andere Kommunen und Regionen übertragen werden.“

Zum Thema Digitalisierung an Schulen teilen die Kommunen die Einschätzung des Landes, dass digitale Mediennutzung Teil der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen ist, die auch an Schulen und Bildungseinrichtungen nicht mehr wegzudenken sei. „Schulen sollten Orte sein, die durch didaktische und pädagogische Konzepte den Umgang mit digitalen Medien und Instrumenten erklären und fördern. Kinder müssen lernen, Angebote digitaler Medien auszuwählen und zu nutzen. Medienkompetenz ist eine grundlegende Fertigkeit für den Übergang in Ausbildung und Studium sowie das Erwerbsleben. Allerdings braucht nicht jeder Unterrichtsinhalt digitalisiert zu werden. Land und Kommunen müssen in diesen Fragen eng zusammenarbeiten. Die Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, die Schulstandorte flächendeckend mit Gigabittechnologie und WLAN sowie den notwendigen technischen Geräten auszustatten. Das Land muss zudem für die Medien­kompetenz in der Lehreraus- und -fortbildung Sorge tragen“, so die Hauptgeschäftsführer. Eine nachhaltige Handlungsstrategie des Landes müsse auch einen Vorschlag zum Umgang mit den enormen Folgekosten der Digitalisierung beinhalten. Wartung, Support und Unterhaltung verursachten hohe kommunale Kosten. Finanzierungsregelungen aus dem Zeitalter von Tafel und Kreide seien hierfür nicht mehr tragfähig.

Die kommunalen Spitzenverbände haben darüber hinaus auch zu einer Reihe von anderen Digitalisierungsfragen Stellung genommen. Die ausführliche Stellungnahme ist abrufbar unter: http://t1p.de/stellungnahme-chancen-digitalisierung-agnrw

Kontakt:

Städtetag Nordrhein-Westfalen, Pressesprecher Volker Bästlein, Tel. 0221/3771-270

Landkreistag Nordrhein-Westfalen, Pressesprecherin Rosa Moya, Tel. 0211/300491-160

Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Pressesprecher Martin Lehrer, Tel. 0211/4587-230