Kommunale Leistungsfähigkeit stärken durch Zusammenarbeit
Führungskräfte aus zahlreichen Städten, Kreisen und Gemeinden besuchten am Dienstag auf Einladung der kommunalen Spitzenverbände die Tagung Interkommunales.NRW, um sich über aktuelle Entwicklungen auszutauschen.
In welchem Maße eine Arbeitsteilung die Leistungsfähigkeit von Städten, Kreisen und Gemeinden verbessern kann, zeigten mehrere gute Beispiele aus der Praxis. Das Spektrum der vorgestellten Projekte reichte vom gemeinsamen Kulturmanagement über Modelle zur Fachkräftebindung bis zu Ordnungspartnerschaften für die Sicherheit vor Ort.
Als Landesbeauftragter stellte Thomas Hunsteger-Petermann die Pläne der NRW-Landesregierung für die Weiterentwicklung der interkommunalen Zusammenarbeit vor. Ihre Potenziale sind noch lange nicht ausgeschöpft. Spielraum für Verbesserungen sehen die Städte, Kreise und Gemeinden unter anderem beim bislang starren Vergaberecht und im Umsatzsteuerrecht, das den Kommunen deutlich mehr Bürokratie aufbürdet und gemeinsames Handeln erschwert.
Eine Schlüsselrolle nimmt für die Zukunft der interkommunalen Zusammenarbeit in NRW das Portal Interkommunales.NRW ein. In ihm sind rund 500 Projekte aus 45 Handlungsfeldern porträtiert und liefern interessierten Kommunen praxisnahe Ideen und Erfahrungswerte. Steigende Zugriffszahlen und das Interesse aus anderen Bundesländern sprechen für die hohe Relevanz des Angebots. Die kommunalen Spitzenverbände setzen sich dafür ein, das Portal langfristig weiterzubetreiben und die Finanzierung zu sichern, das sei auch im Interesse des Landes. Nachhaltiger Betrieb und Pflege des Portals sind für den dauerhaften Erfolg interkommunaler Zusammenarbeit in NRW maßgebliche Faktoren.
Gepflegt wird das Portal bisher durch die Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände – Städtetag, Landkreistag und Städte- und Gemeindebund NRW – mit finanzieller Förderung durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen. Diese Zusammenarbeit sollte langfristig fortgeführt und vertieft werden.
Die Anforderungen an die Kommunen wachsen kontinuierlich. Der Klimawandel erfordert einen tiefgreifenden Umbau der Infrastruktur, Bürgerinnen und Bürger erwarten eine digitale Verwaltung und moderne Angebote für Sport, Mobilität und Kultur, die Politik formuliert in dichter Taktung neue Vorgaben. Gleichzeitig schrumpfen in den Städten, Kreisen und Gemeinden die finanziellen Reserven und die Spielräume beim Personal.
Umso mehr wächst die Bedeutung von interkommunaler Zusammenarbeit, um mit den überaus schwierigen Rahmenbedingungen umzugehen. Sie versetzt insbesondere kleinere Kommunen in die Lage, Angebote zu entwickeln und aufrechtzuerhalten, die sie alleine nur schwerlich stemmen könnten. Immer mehr Städte, Kreise und Gemeinden setzen darum auf mehr Kooperation.
