Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr

Insbesondere mit fachlichen, rechtlichen sowie politischen Fragen und Problemen, die sich den Kreisen bei Wahrnehmung der ihnen im Bereich "Wirtschaft und Verkehr" obliegenden Aufgaben stellen, befasst sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr.

Zu den Aufgaben der Kreise in diesem Bereich zählen z.B.: 

  • Planung, Organisation und Ausgestaltung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV),
  • Planung und Bau von Kreisstraßen (Straßenbaulastträger) sowie Aufsicht für bestimmte Gemeindestraßen (Straßenaufsichtsbehörde),
  • Kontrollen im Straßenverkehr (Geschwindigkeitskontrollen etc.),
  • Neu- oder Ummeldung von Kfz, Stilllegung oder Wiederinbetriebnahme, Ausstellung von Führerscheinen und Parkausweisen etc. (Straßenverkehrsamt),
  • Wirtschaftliche Betätigung (Verkehrsunternehmen, Energieversorgung etc.),
  • Vergaberecht,
  • Wirtschaftsförderung, Existenzgründungsbegleitung sowie
  • Tourismus

Themenschwerpunkte, mit denen sich der Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr in seinen letzten Sitzungen befasst hat, sind beispielsweise folgende:

  • Finanzierung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in NRW,
  • Umsetzung der Europäischen ÖPNV-Verordnung (VO (EU) 1370/2007),
  • Landesstraßenbau, Vorfinanzierung von Maßnahmen des Landesstraßenbaus,
  • Das Deutschland-Online Vorhaben im Bereich des Kfz-Zulassungswesens,
  • Mittelstandsförderung, Mittelstandsgesetz NRW
  • Verbesserung der EU-Ziel-2-Fördermittelwettbewerbe
  • Vergabefremde Kriterien im Vergaberecht
  • Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

 

 Zusammensetzung

Vorsitzender N.N.
Amtsleiter Dr. Herbert Bleicher Kreis Warendorf
Allgemeiner Vertreter Achim Blindert Kreis Euskirchen
Kreiskämmerer Karl Borkes Kreis Wesel
Dezernent Andreas Budde Kreis Viersen
Kreisdirektor Dr. Klaus Drathen Hochsauerlandkreis
Kreiskämmerer Kai Elsweier Märkischer Kreis
Dezernent Lutz Freiberg Kreis Minden-Lübbecke
Allgemeiner Vertreter Rainer Grabbe Kreis Lippe
Amtsleiter Dirk Haase Kreis Mettmann
Dezernatsleiter Frank Herhaus Oberbergischer Kreis
Dezernent Ludwig HolzbecK Kreis Unna
Dezernent Stefan Jücker Städteregion Aachen
Dezernent Reinhold Lind Kreis Heinsberg
Landrat Theo Melcher Kreis Olpe
Stabsstellenleiter Markus Menn Kreis Siegen-Wittgenstein
Landrat Hans-Jürgen Petrauschke Rhein-Kreis Neuss
Amtsleiter Carsten Rehers Kreis Steinfurt
Dezernentin Elke Reichert Rheinisch-Bergischer Kreis
Landrat Christoph Rüther Kreis Paderborn
Abteilungsleiter Dr. Mehmet Sarikaya Rhein-Sieg-Kreis
Dezernent Frank Scheffer Kreis Gütersloh
Gleichstellungsbeauftragte Elvira Schmengler Kreis Olpe
Kreisdirektor Klaus Schumacher Kreis Höxter
Verwaltungsvorstand Dr. Elisabeth Schwenzow Kreis Borken
Fachbereichsleiter Andreas Sprenger Kreis Olpe
Kreisdirektor Dr. Linus Tepe Kreis Coesfeld
Dezernentin Dr. Beatrix Wallberg Kreis Herford
Amtsleiter Walter Weinberger Kreis Düren
Fachbereichsleiter Daniel Wieneke Ennepe-Ruhr-Kreis
Fachdienstleiterin Dr. Uta Willim Kreis Recklinghausen
Dezernent Dr. Jürgen Wutschka Kreis Soest
Dezernatsleiter Uwe Zaar Rhein-Erft-Kreis

 

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